CCC Wahlbeobachtung Brandenburg 2008
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Description:
Der Chaos Computer Club (CCC) hat mit Hilfe freiwilliger Wahlbeobachter eine weitere Wahlbeobachtung durch geführt – diesmal in brandenburgischen Kommunen, die sich für den Einsatz von Nedap-Wahlcomputern entschieden hatten.
Wesentliche Feststellungen, die in den Wahllokalen gemacht wurden, sind in diesem Bericht zusammengestellt.
Am Wahlsonntag, den 28. September 2008, wurden in zehn Kommunen in Brandenburg 238 Nedap-Wahlcomputer für die Kommunalwahlen eingesetzt. Die vom Nedap-Einsatz
betroffenen brandenburgischen Städte und Gemeinden waren Bernau, Hennigsdorf, Mühlenbecker Land, Fredersdorf-Vogelsdorf, Neuenhagen, Hoppegarten, Teltow,
Werder, Trebbin und Cottbus.
Das Ziel der Wahlbeobachtung war in erster Linie die Dokumentation der Einsatzrealität von Wahlcomputern. Daß Wahlmanipulationen mit einer Beobachtung effektiv verhindert werden könnten, ist dabei nicht zu erwarten, damit dem Einsatz der Computer die Abläufe im Inneren der Rechner nicht mehr beobachtbar sind. Der CCC hatte zudem das Ziel, die Behauptungen des Wahlcomputer Herstellers sowie der zuständigen Bundes- und Landeswahlbehörden zur Sicherheit, Akzeptanz und Bedienerfreundlichkeit zu überprüfen.
Wesentliche Feststellungen, die in den Wahllokalen gemacht wurden, sind in diesem Bericht zusammengestellt.
Am Wahlsonntag, den 28. September 2008, wurden in zehn Kommunen in Brandenburg 238 Nedap-Wahlcomputer für die Kommunalwahlen eingesetzt. Die vom Nedap-Einsatz
betroffenen brandenburgischen Städte und Gemeinden waren Bernau, Hennigsdorf, Mühlenbecker Land, Fredersdorf-Vogelsdorf, Neuenhagen, Hoppegarten, Teltow,
Werder, Trebbin und Cottbus.
Das Ziel der Wahlbeobachtung war in erster Linie die Dokumentation der Einsatzrealität von Wahlcomputern. Daß Wahlmanipulationen mit einer Beobachtung effektiv verhindert werden könnten, ist dabei nicht zu erwarten, damit dem Einsatz der Computer die Abläufe im Inneren der Rechner nicht mehr beobachtbar sind. Der CCC hatte zudem das Ziel, die Behauptungen des Wahlcomputer Herstellers sowie der zuständigen Bundes- und Landeswahlbehörden zur Sicherheit, Akzeptanz und Bedienerfreundlichkeit zu überprüfen.
